Portrait von Joe Weingarten
Antwort von Joe Weingarten
SPD
• 15.04.2021

(...) Ich bitte darum, die abschließenden Beratungen abzuwarten, möchte aber nicht versäumen, deutlich zu machen, dass ich ein bundeseinheitliches Vorgehen zur schnellstmöglichen Eindämmung der neuerlich stark ansteigenden Infektionszahlen grundsätzlich für unerlässlich halte. (...)

Portrait von Joe Weingarten
Antwort von Joe Weingarten
SPD
• 24.07.2020

Für ein allgemeines Verbot von Gesichtserkennungssoftware bin ich aber nicht. Es muss im Einzelfall eine besonnene Abwägung geben. Wenn Gesichtserkennungssoftware in besonderen Fällen einen hohen Nutzen, für beispielsweise Sicherheitsbehörden hat, dann muss effektive Software mit hoher Trefferquote auch eingesetzt werden können.

Portrait von Joe Weingarten
Antwort von Joe Weingarten
SPD
• 13.04.2020

(...) das rheinland-pfälzische Landesprogramm ergänzt die Unterstützungsmaßnahmen des Bundes. Durch den neuen KfW-Schnellkredit 2020 für Anschaffungen (Investitionen) und laufende Kosten (Betriebsmittel) können Unternehmen ab dem 15.04.2020 ergänzende Hilfen erhalten. Der Kredit wird zu 100 % abgesichert durch eine Garantie des Bundes. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Joe Weingarten
Joe Weingarten
SPD
E-Mail-Adresse