Ist der Rückzug Melnyks ein Zeichen dafür, dass sich die Chancen verbessert haben für eine Friedenslösung in der Ukraine?
Sehr geehrter Herr Weingarten,
ich begrüße es, dass Herr Melnyk nicht mehr Botschafter der Ukraine in Deutschland ist. Und ich hoffe sehr, dass die Medien nicht mehr so sehr wie Herrn Melnyk immer wieder Konflikt-Verschärfern eine Bühne bieten werden. Aber ist die Abberufung Melnyks auch tatsächlich ein Zeichen dafür, dass in der ukrainischen Regierung ein Umdenken einsetzt? Leider ist zu befürchten, dass Putin und der russischen Regierung so ziemlich egal ist, wie die Ukraine auf den russischen Angriff reagiert.
Oder gibt es die Aussicht, dass eine Friedenslösung für die Ukraine dadurch näher rückt, dass für die ukrainische Regierung eine vollständige militärische Rückeroberung der sogenannten autonomen Republiken Donezk und Luhansk und der abgespalteten Halbinsel Krim jetzt nicht mehr so stark als Kriegsziel im Vordergrund steht, wie es Leute wie Melnyk fordern.
Sehr geehrter Herr W.,
ich gehe nicht davon aus, dass die Abberufung von Botschafter Melnyk Auswirkungen auf die ukrainische Position zur Beendigung des Krieges hat. Nach vielen Gesprächen, die ich dazu mit ukrainischen Vertreter/innen, zuletzt im Rahmen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, geführt habe, sehe ich die grundsätzliche Bereitschaft der ukrainischen Seite, über eine Beendigung des Krieges zu sprechen.
Unabdingbare Voraussetzung dafür ist aber die Einstellung des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands und sein - freiwilliger oder militärisch erzwungener - Rückzug aus widerrechtlich besetzten ukrainischen Gebieten. Um zu diesem Punkt zu kommen ist auch eine weitere militärische Unterstützung der Ukraine durch Deutschland notwendig.
Insofern liegt die Verantwortung für die Beendigung des Krieges bei Russland. Herr Melnyk, dessen Auftreten in Deutschland ich gleichwohl für nicht angemessen gehalten habe, ist dafür nicht verantwortlich.
Freundliche Grüße, Joe Weingarten
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