Dr. Joe Weingarten

ich bin nachdrücklich dafür, die AfD politisch und inhaltlich entschlossen zu bekämpfen.

Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages beschäftigt sich mit allen Belangen, welche die militärische Sicherheit Deutschlands und die Bundeswehr betreffen. Selbstverständlich blickt der Ausschuss dabei auch auf die Lage im Nahen Osten und Syrien.

Die Koalitionsparteien haben konkrete Maßnahmen vereinbart, um den Tierschutz zu verbessern und Tiere in Deutschland besser zu schützen

Nein.

Auch die SPD-Bundestagsfraktion hatte aus dem grüngeführten BMEL einen ambitionierteren Gesetzentwurf erwartet. Am Ende hat aber auch die FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung bestimmte Punkte verwässert.