Dieter Wiefelspütz

Frage von Jörg S. • 16.11.2007

Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz , Ich hatte Ihnen am 12.01.07 und am 26.4.07 schon einmal gemailt, worauf ich allerdings keinerlei Antwort bekommen hatte. Vielleicht antworten Sie mir ja heute?

Antwort von Dieter Wiefelspütz

SPD • 16.11.2007

Sehr geehrter Herr Stöckel,

Frage von Udo L. • 15.11.2007

Sehr geehrter Herr Wiefelspütz, warum haben Sie der Frage des Herrn Wacker vom 15.11.07 nichts mehr hinzuzufügen?

Antwort von Dieter Wiefelspütz

SPD • 15.11.2007

Sehr geehrter Herr Luda,

ich werde mich nicht wiederholen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Frage von Winfried W. • 15.11.2007

Sehr geehrter Herr Wiefelspütz, Ich fragte Sie, weshalb Sie Verbindungsdaten anderer Art (Briefpost) nicht seichern lassen wollen, wo es doch aus Ihrer Sicht, wie Sie sagen, dringend erforderlich ist, Verbindungsdaten, die sich aus der Telekomunikati

Antwort von Dieter Wiefelspütz

SPD • 15.11.2007

Sehr geehrter Herr Wacker,

ich habe meiner Antwort an Sie nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Frage von dagmar f. • 15.11.2007

Herr Dr. Wiefelspütz, (Quelle: http://www.nrhz.de/flyer/pdf.php?id=11710 ) vor 40 Jahren wurden die Notstandsgesetze von CDU/CSU und SPD gegen den erbitterten Widerstand im Lande beschlossen. Allein die FDP stimmte dagegen.

Antwort von Dieter Wiefelspütz

SPD • 15.11.2007

Sehr geehrte Frau Feige,

es tut mit leid. Ich finde Ihre Analyse absurd.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Frage von Tasso R. • 14.11.2007

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Dr. Wiefelspütz, ich meine mich zu erinnern, dass Sie sich in Ihren zahlreichen öffentlichen Redebeiträgen u.a. stets wortgewandt und medienwirksam für eine Reform der Abgeordnetenpensionen stark gemacht haben.

Antwort von Dieter Wiefelspütz

SPD • 15.11.2007

(...) ich wechsele täglich mein Hemd, nicht aber meine Auffassungen. Für einen Systemwechsel bei der Versorgung der Abgeordneten gibt es gegenwärtig keine Mehrheiten im Bundestag. Einen Systemwechsel haben bislang lediglich die Landtage in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein eingeleitet. (...)

Frage von Alex E. • 14.11.2007

Sehr geehrter Dr. Wiefelspütz, danke für Ihre prompte Antwort. Was definieren Sie als "schwere Straftat"? Immerhin lecken sich die Rechteverwerter auch schon die Finger nach der VDS. Zählt also beispielsweise auch schon Filesharing dazu?

Antwort von Dieter Wiefelspütz

SPD • 15.11.2007

(...) eine schwere Straftat im Sinne des Gesetzes zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung ist eine Straftat mit einem Strafmaß von mindestens 5 Jahren. (...)

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