Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Steffen Bilger
Antwort von Steffen Bilger
CDU
• 16.01.2015

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zur Neuregelung der Bewertungsreserven! Entschuldigen Sie bitte die deutliche Verspätung meiner Antwort vielmals - Ihr Schreiben ist wohl versehentlich untergegangen, was nicht hätte passieren sollen. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 12.08.2014

(...) Es ist davon auszugehen, dass der Einsatz automatisierter Fahrzeugsysteme wesentlich dazu beitragen kann, die Verkehrssicherheit und die Verkehrseffizienz zu verbessen. Ich unterstützte daher grundsätzlich solche Entwicklungen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 03.06.2014

(...) Das gefährdet den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Der Mindestlohn wird in unserem Land für mehr Gerechtigkeit sorgen. Und dazu beitragen, dass rund vier Millionen Menschen für ihre anständige Arbeit endlich auch ihren verdienten Lohn bekommen. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 18.06.2014

(...) Durch die erhöhte Mobilität von Senioren zeigt sich deutlich eine erhöhte Teilnahme am Straßenverkehr. Aus wissenschaftlicher wie auch ökonomischer Sicht würde die Einführung einer altersabhängigen Überprüfung aller Verkehrsteilnehmer (generalpräventiver Ansatz) weder einen Zugewinn an Verkehrssicherheit bewirken noch würde dies den Mobilitätsbedürfnissen älterer Menschen gerecht werden. Der hohe Aufwand, der für die Durchführung regelmäßiger Tests in Deutschland erbracht werden müsste, ließe sich andernorts effektiver für eine Zunahme der Verkehrssicherheit verwenden. (...)

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