Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Peter Weiß
Antwort von Peter Weiß
CDU
• 12.06.2007

(...) mein Vorschlag ist, dass der Teil der Erhöhung des Pflegeversicherungsbeitrages, durch den sofortige Leistungsverbesserungen möglich werden, die Rentnerinnen und Rentner mittragen. Schließlich profitiert die ältere Generation unmittelbar von diesen Leistungen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 06.08.2007

(...) Zum Umgang des Landes Niedersachsen mit dem Südlichen Goldregenpfeifer kann ich Ihnen folgende Informationen zukommen lassen: Der Vogel, der früher von Belgien bis Polen vorkam, ist heute eine der seltensten Vogelarten in Europa. Er kommt nur noch im Nordwesten des Landes Niedersachsen vor und sein Bestand wird auf ca. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort von Lale Akgün
SPD
• 04.07.2007

(...) Es gibt jedoch auch Nachteile aus dem Beamtenverhältnis, die ebenfalls zu berücksichtigen sind. (...) Das Beamtenverhältnis beinhaltet im Gegenzug zu den Versorgungsansprüchen Einschränkungen (fehlendes Streikrecht) und Verpflichtungen (Versetzbarkeit). Zudem verpflichten sich Beamte bis zum Ende ihres Arbeitslebens "dem Staate" zu dienen. (...)

Portrait von Anja Hajduk
Antwort von Anja Hajduk
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.06.2007

(...) In der Analyse bin ich mit Antje Hermenau einer Meinung. Ihren Vorschlag deswegen reduzierte Einkommenssteuertarife für Frauen einzuführen, teile ich jedoch nicht. Vielmehr sehe ich gerade dadurch die Gefahr, dass die Einkommensunterschiede manifestiert werden würden, da schlussendlich über das Steuerrecht die Ungleichbehandlung von Frauen und Männern in finanzieller Hinsicht ausgeglichen werden würden. (...)

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