Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.01.2009

(...) Die grüne Fraktion hat gegen die Selbstentrechtung oder auch Selbstentmachtung des Bundestags gestimmt. (...)

Portrait von Holger Ortel
Antwort von Holger Ortel
SPD
• 19.01.2009

(...) Wir versuchen mit dem Rettungsschirm zu verhindern, dass es zu einer Abwärtsspirale mit einem Zusammenbruch des Bankensystems geht. Es geht uns dabei nicht um die Gewinne oder Gehälter von Bankmanagern, sondern darum, die Geldversorgung der Wirtschaft (das sind letzten Endes auch die Löhne der „kleinen Leute“) zu sichern. „Sauhaufen“ ist meine Sprache nicht. (...)

Portrait von Barbara Höll
Antwort von Barbara Höll
DIE LINKE
• 21.01.2009

(...) Auch teile ich die Ansicht, dass die Aufarbeitung des Nationalsozialismus und der Nachkriegszeit in beiden deutschen Staaten nur unzureichend vollzogen wurde. Aber vielleicht liegt gerade hierin der Grund, weshalb diese Zeit von den Medien heute stärker beleuchtet wird; mal boulevardesk, mal sachlich und mal eben auch in einem "vermarkteten" Sinne. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 15.01.2009

(...) Private Autohalter sollen danach künftig eine „Umweltprämie“ beantragen können, wenn ein mindestens neun Jahre altes Altfahrzeug, das für mindestens ein Jahr auf den Halter zugelassen war, verschrottet und gleichzeitig ein umweltfreundlicher Neu- oder Jahreswagen ab Euro 4 gekauft und zugelassen wird. Die Umweltprämie beträgt 2.500 Euro und wird für Zulassungen bis zum 31. Dezember 2009 gewährt. (...)

Portrait von Sibylle Pfeiffer
Antwort von Sibylle Pfeiffer
CDU
• 27.01.2009

(...) Ich bin aber auch grundsätzlich dafür den Bürgerinnen und Bürgern klaren Wein einzuschenken. Das heißt in diesem konkreten Fall: In Deutschland haben wir ein hervorragendes Gesundheitssystem, um das uns die ganze Welt beneidet. (...)

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