Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Detlef Dzembritzki
Antwort von Detlef Dzembritzki
SPD
• 23.07.2009

(...) Aus meiner Sicht ist jedoch eine Verkehrsinsel im Prinzip eine Verbesserung der Situation für Fußgänger. Einerseits weil gerade für ältere Personen die Überquerung der Straße in "zwei Etappen" ermöglicht, andererseits weil eine Verkehrsinsel als Hindernis dazu beitragen soll, die Geschwindigkeit der Autos zu senken. (...)

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 13.01.2009

Sehr geehrter Herr ?,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

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Portrait von Otto Fricke
Antwort von Otto Fricke
FDP
• 12.01.2009

(...) Ich kann Ihre Bedenken auf dieser Ebene durchaus verstehen, sehe aber auch gute Gründe sich noch nicht frühzeitig mit einer Koalitionsaussage, etwa durch einen Vorstandsbeschluss, zu binden. (...)

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort von Thomas Bareiß
CDU
• 18.03.2009

(...) Hierbei gelten strenge Anforderungen. So wird von Unterhaltspflichtigen erforderlichenfalls erwartet eine Nebentätigkeit aufzunehmen, ungünstigere Arbeitsbedingungen in Kauf zu nehmen oder einen Berufs- oder Ortswechsel vorzunehmen. Kommt der Unterhaltspflichtige dem nicht nach, so wird der Unterhaltsbemessung ein fiktives Einkommen zu Grunde gelegt. (...)

Portrait von Anke Eymer
Antwort von Anke Eymer
CDU
• 15.05.2009

Ihre Anfrage auf diesem öffentlichen Internet-Forum haben wir dankend erhalten.

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