Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 16.01.2009

(...) Ich glaube aber, dass der Kapitalismus nicht die letzte Antwort der Menschheit sein wird. Wir streben einen demokratischen Sozialismus an. Dazu gehört z.B., dass in den großen Unternehmen Belegschaftsmiteigentum bis zu 49 % begründet wird, um einen vernünftigen Interessenausgleich herzustellen. (...)

Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 19.01.2009

(...) Dadurch werden Ungerechtigkeiten abgebaut: Kassen mit besonders vielen alten oder kranken Versicherten erhalten jetzt mehr Geld als bisher. Der einheitliche Beitragssatz schafft darüber hinaus mehr Transparenz: Dadurch, dass alle Versicherten gleich viel bezahlen, können die Zusatzleistungen der Kassen besser miteinander verglichen werden. Und hier kommt auch der Wettbewerbs-Faktor ins Spiel: Wir wollen durchaus einen Wettbewerb unter den Krankenkassen. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 26.02.2009

(...) Mein Ziel ist es, die Arbeitsvermittlung zur leistungsfähigsten Institution unseres Landes zu machen. Zusätzliche 1.000 Job-to-Job-Vermittler sorgen dafür, dass diejenigen, die in der jetzt schwieriger werdenden wirtschaftlichen Situation arbeitslos werden und einen neuen Arbeitsplatz suchen, umgehend und intensiv betreut werden können. (...)

Portrait von Patricia Lips
Antwort von Patricia Lips
CDU
• 05.03.2009

(...) Es wird für die Dauer von 12 bis maximal 14 Monaten unmittelbar nach der Geburt des Kindes gezahlt. Das Elterngeld stellt also keine dauerhafte Unterstützung dar und ist zu einem Großteil als eine elternbezogene Entgeltersatzleistung ausgestaltet. Diese Regelung soll also vorrangig berufstätigen Eltern ein zeitweiliges Ausscheiden aus dem Beruf ermöglichen. (...)

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