Foto: Dominik Butzmann
(...) Da sich ihre Fragen alle um die grünen Vorstellungen für eine CO2-Abgabe drehen, möchte ich an dieser Stelle auf zwei Positionspapiere der Fraktion verweisen: https://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/themen_az/klimaschutz/pdf/190628_Klimaschutz-Sofortprogramm-Sommer-2019.pdf (...)
(...) Ihre Fragen eine durch den Gesundheitsminister geplante Impfpflicht betreffend bitte ich Sie, an das Gesundheitsministerium zu stellen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir als Oppositionsfraktion nicht an der Regierung beteiligt sind und deshalb über Regierungsvorhaben auch nicht sprechen können. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage an Frau Göring-Eckardt, sie hat uns gebeten, Ihnen zu antworten. Für alle ihre medizinischen Fragen rund um die Masernimpfung empfehlen wir ein Gespräch mit einem Arzt ihres Vertrauens oder die Seiten des Robert-Koch-Instituts. (https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Impfen/ImpfungenAZ/MMR_Masern/Masern.html) (...)
(...) Im Bund regieren die Grünen im Augenblick nicht mit, dort können wir nur die Arbeit der Bundesregierung kritisieren und eigene Vorschläge unterbreiten. Diese finden sie hier: https://www.gruene-bundestag.de/themen Die meisten Ihrer Fragen beziehen sich auf den Bereich der Verkehrs- und weniger der klassischen Umweltpolitik. (...)
(...) Angesichts der geringen Impfquoten bei Erwachsenen zeigt sich: Die Forderung nach einer generellen gesetzlichen Impfpflicht geht am Kern des Problems vorbei. Sie ist außerdem kontraproduktiv, weil sie auch Menschen vor den Kopf stoßen kann, die gar keine prinzipiellen Einwände gegen Impfungen haben. (...)
(...) Klimainvestitionen sind - anders als zum Beispiel die nicht gerade billige Subventionierung von Kohle - Investitionen in die Zukunft. In eine umweltfreundliche Mobilität, in eine klimaschützende Energieerzeugung. Zudem ist doch bereits jetzt schon klar, dass Nichthandeln uns deutlich teurer kommen würde, wenn man zum Beispiel die Folgekosten von Dürre, Waldbränden oder Überschwemmungen in den Blick nimmt. (...)
