Foto: Dominik Butzmann
(...) Mit der Grünen Bürgerversicherung in der Rente ließe sich eine starke positive Wirkung auf Rentenniveau und Beitragssatz erreichen. (...)
(...) So eine Krise wirkt wie ein Suchscheinwerfer, der mit seinem Licht Problemstellen beleuchtet. Über diese Problemstellen, über die Frage was gut und was weniger gut funktioniert hat, wo wir dringenden Handlungsbedarf haben, wird nach Bewältigung der Krise zu diskutieren sein. Dazu gehören sicher auch einige der Frage, die sie aufgeworfen haben - also Fragen nach der Ausstattung unseres Gesundheitssystems, Verteilung der Mittel und der Organisation der Entscheidungsstrukturen. (...)
(...) Die Übermittlungen laufen je nach Gesundheitsamt auf unterschiedlichen Wegen. Wie die Gesundheitsämter ausgestattet sind, wie sie arbeiten, liegt in der Zuständigkeit der Bundesländer. (...)
(...) Durch die erheblichen Sozialleistungen in unserem Land, die durch die Politik verabschiedet wurden, gibt es weniger arme Menschen. (...)
(...) Im Augenblick gilt es für alle, zusammenzustehen und gemeinsam nach den bestmöglichen Lösungen zu suchen. (...)
(...) Wir wollen Airsoft nicht verschärfen. Wir haben gegen einen Regelungsvorschlag gestimmt, um Dokumentationspflichten von Schützenvereinen nicht aufzuweichen, weil den Vereinen eine wichtige soziale Kontrolle zukommt. (...)
