Niedersachsen 2008-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Björn Försterling
Antwort von Björn Försterling
FDP
• 16.02.2011

(...) Ich versuche die Interessen der Menschen in der Region zu vertreten. Ob ich das für alle zufriedenstellend mache, kann ich mir nicht vorstellen, weil es auch dort unterschiedliche Interessen gibt. (...)

Portrait von Dieter Möhrmann
Antwort von Dieter Möhrmann
SPD
• 16.02.2011

(...) Es wäre schön, wenn Sie Ihre Bitte um Hilfe konkretisieren könnten - was ist seitens der Gewerkschaft oder Ihres Anwalts schon versucht worden? - aber das sollten wir persönlich besprechen. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort von David McAllister
CDU
• 22.02.2011

(...) Die juristische Auseinandersetzung zwischen Herrn Maschmeyer und dem Norddeutschen Rundfunk ist zivil- und strafrechtlicher Natur. Sie zu bewerten steht mir als Vertreter der Exekutive nicht zu. (...)

Portrait von Wiard Siebels
Antwort von Wiard Siebels
SPD
• 15.02.2011

(...) Januar 1999 in Kraft getreten. Mit der Änderung des Führerscheinrechts wurde die nach EU Recht vorgeschriebene Befristung der LKW Fahrerlaubnis eingeführt. Man konnte sich seinerzeit nicht darauf einigen, auch ärztliche Untersuchungen bei PKW Fahrern (z.B. ab einem bestimmten Alter) vorzuschreiben. (...)

Portrait von Christa Reichwaldt
Antwort von Christa Reichwaldt
DIE LINKE
• 22.02.2011

(...) ich habe nach wie vor immer ein paar Unterschriftenlisten für das Volksbegehren für gute Schulen bei mir und mache auf Veranstaltungen, aber auch in meinem privaten, wie politischen Umfeld weiterhin Werbung für dieses. Oft werden diese dann von Interessierten mitgenommen, die sich ihrerseits bereiterklären, weitere Unterschriften zu sammeln. (...)

Portrait von Silva Seeler
Antwort von Silva Seeler
SPD
• 10.03.2011

(...) 2004 wiederum erklärten CDU und FDP, die Vollen Halbtagsschulen bestehen zu lassen. Im Rahmen des Maßnahmenkataloges zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung wurde allerdings im vergangenen Jahr deren endgültige Abschaffung beschlossen. (...)

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