Frage an Wiard Siebels von günter B. bezüglich Verkehr
Warum müssen nur wir als KRAFTFAHRER die ärztliche Untersuchungen machen, aber nicht die PKW-fahrer.
Wir haben doch nicht mehr Verantwortung im Verkehr als mit dem PKW.
Was kommt auf mich zu, wenn ich dann die Untersuchung nicht bestehen sollte.
Bin ich dann Arbeitslos oder werde ich dann Berfsunfähig.
Mfg. Günter Buß
Sehr geehrter Herr Buß,
herzlichen Dank für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch.
Die ärztlichen Untersuchungen, die Sie ansprechen, sind zum 01. Januar 1999 in Kraft getreten. Mit der Änderung des Führerscheinrechts wurde die nach EU Recht vorgeschriebene Befristung der LKW Fahrerlaubnis eingeführt. Man konnte sich seinerzeit nicht darauf einigen, auch ärztliche Untersuchungen bei PKW Fahrern (z.B. ab einem bestimmten Alter) vorzuschreiben. Die Regelungen bzw. Vorschriften für PKW Fahrer werden in den Mitgliedsstaaten der EU leider auch immer noch unterschiedlich gehandhabt.
Ihre Frage, ob es bei Nichtbestehen der Untersuchung zu Arbeitslosigkeit oder Berufsunfähigkeit kommt, kann ich Ihnen leider an dieser Stelle nicht pauschal beantworten. Ich möchte Sie daher bitten, sich an die Zulassungsstelle des Landkreises Aurich im Fischteichweg in Aurich zu wenden. Sollten Sie darüber hinaus Fragen haben oder auch Anlass zu Kritik haben, wenden Sie sich gerne wieder an mich, gerne auch über das Kontaktformular auf meiner Homepage. Auch mein Büro ist jederzeit für Sie zu erreichen.
Mit freundlichen Grüßen
Wiard Siebels
Weitere Fragen an Wiard Siebels
Aufgrund ihrer immer deutlicher zu Tage tretenden Haltung, wird auch die AfD als Gesamtpartei in diesem Sinne als Verdachtsfall geführt.
Mir ist die Anbindung meiner Heimatstadt Aurich an die Bahn schon immer ein großes Anliegen gewesen, weshalb ich schon seit meinem 15. Lebensjahr politisch für diese Strecke engagiere.
Darauf wurde der LSVD auch vorher hingewiesen und es wurde mitgeteilt, dass die SPD selbstverständlich ein großes Interesse daran hat alle Fragen zu beantworten und sich auch weiterhin für queere Belange einsetzt.
Im Verlauf haben sich dann die Bundesländer einander immer weiter angenähert, sodass Niedersachen zusammen mit anderen Bundesländern eine insgesamt gute Impfquote aufweist.