Niedersachsen 2008-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Uwe Schünemann
Antwort von Uwe Schünemann
CDU
• 07.02.2011

(...) die Bitte unter Hinweis des Datenschutzes sich an die genannte E-mail-Adresse des Abgeordneten zu wenden, ergibt sich aus den diversen Paragraphen des Bundesdatenschutzgesetze sowie des Nds. Landesdatenschutzgesetzes welche im Einzelnen nachzulesen sind. (...)

Portrait von Sigrid Rakow
Antwort von Sigrid Rakow
SPD
• 08.02.2011

(...) die Landtagsverwaltung nimmt alle Petitionen ernst. Sie hat Ihren Nachtrag zu der Petition 01437/02/16 dem Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration, das auch für Bauangelegenheiten zuständig ist, zur Stellungnahme zugeschickt. Anfang Februar ist mit einer Antwort zu rechnen, so dass dann Ihre Petition im Fachausschuss behandelt werden kann. (...)

Portrait von Dieter Möhrmann
Antwort von Dieter Möhrmann
SPD
• 07.02.2011

(...) Wie Sie vielleicht wissen, hat sich meine Fraktion im Landtag gegen die Erhebung der Studiengebühren ausgesprochen, leider haben wir für diese Position aber keine Mehrheit. Die SPD ist der Auffassung, dass Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein darf und ich hoffe, dass sich die entsprechenden Mehrheiten bei den nächsten Wahlen erreichen lassen, damit auch in Niedersachsen keine Studiengebühren erhoben werden. (...)

E-Mail-Adresse