Frage an Björn Försterling von Jens H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Henschel,

Das Thema Asse ist sehr komplex und es ist schwierig schnell und ausführlich zu antworten. Gerne bin ich aber bereit ausführlich mit Ihnen über das Thema zu sprechen. Wir haben auch auf unserem vergangenen FDP-Kreisparteitag am Montag Abend als Partei sehr ausführlich darüber gesprochen und wollen bei unserem nächsten Liberalen Gedankenaustausch am kommenden Freitag zwischen 18 und 20 Uhr in meinem Wahlkreisbüro weiter über das Thema sprechen. Vielleicht haben Sie ja Zeit und kommen einmal vorbei.

Gleichwohl will ich versuchen, auf Ihre Fragen zu antworten:

Was unternimmt die FDP und Sie persönlich als gewählter Abgeordneter, um das Thema Asse zu beschleunigen ?

Als gewählter Landtags- und Kreistagsabgeordneter befasse ich mich laufend mit dem Thema. Sowohl im parlamentarischen Untersuchungsausschuss, als auch in der ASSE-II-Begleitgruppe. Ich kann nachvollziehen, dass es vielen nicht schnell genug mit der Rückholung geht, da viele Menschen große Hoffnung in die Rückholung setzen um das Problem Asse zu lösen. Und auch mir geht es manchmal zu langsam. Und dann versuche ich an verschiedenen Stellen nachzufragen, warum mögliche Verfahrensschritte noch nicht gemacht worden sind und wo das Verfahren derzeit steht. Erst am Rande der derzeit stattfindenden Plenarsitzung hatte ich Gelegenheit mit dem Staatssekretär im nds. Umweltministerium zu sprechen, wann das BfS die Genehmigung für das Anbohren der Kammern 7 und 12 (sogenannte Faktenerhebung) erhält. Hier wurde mir mitgeteilt, dass innerhalb des ersten Quartals diesen Jahres die Genehmigung erteilt werden solle, danach kann die Faktenerhebung zumindest aus Sicht der Genehmigungsbehörde beginnen.
Und solche Gespräche laufen natürlich insbesondere über die ASSE-II-Begleitgruppe dann auch mit dem Bundesamt für Strahlenschutz. Hier wird zum Teil sehr viel Druck aufgebaut und viele bohrende Fragen beispielsweise nach einer Gesamtplanung, einem Zeitplan, Beschaffung technischer Geräte usw. gestellt. Alle sind sehr bemüht die Verfahren zu beschleunigen, aber auch die notwendige Sorgfalt an den Tag zu legen.

Welche Fehler wurden von der FDP in der Vergangenheit zum Thema begangen ?

Alle Parteien haben seit den sechziger Jahren Fehler beim Umgang mit der Asse begangen und in allen Parteien gab es auch schon seit den sechziger Jahren immer wieder kritische Stimmen. Auch die FDP-Verantwortlichen in den 80er und 90er Jahren hätten genauer hinschauen müssen und sich fragen müssen, was passiert da eigentlich in diesem "Forschungsbergwerk"? Und generell hätte man sicherlich auch schon in den 60er und 70er Jahren in der Einlagerungsphase die Frage stellen können: "Warum braucht man eigentlich 126.000 Fässer für eine angebliche Forschung?"
Ich will damit sagen, dass auch die FDP viel kritischer hätte nachfragen müssen und insbesondere die Kritiker auch hätte ernster nehmen müssen - auch die aus den eigenen Reihen!
Und auch ich muss zugeben, dass ich zu Beginn meiner politischen Aktivitäten (noch ohne Mandate auf Landes- oder Kreisebene) nicht kritisch genug gewesen bin. Bei Besuchen in der Schachtanlage Asse und den Führungen der GSF durch das Bergwerk wurde immer suggeriert, dass alles in Ordnung sei und man alles im Griff haben. Das habe ich damals zu unkritisch hingenommen. Ich habe mir vorgenommen, dass mir das nicht wieder passiert, auch wenn ein Bundesamt für Strahlenschutz vielleicht ein höheres Ansehen in diesen Fragen hat, sollte man nicht unkritischer werden.

Welche und wessen Interessen vertreten Sie ganz persönlich ?

Ich versuche die Interessen der Menschen in der Region zu vertreten. Ob ich das für alle zufriedenstellend mache, kann ich mir nicht vorstellen, weil es auch dort unterschiedliche Interessen gibt. Aber es geht mir um die Sicherheit für die Menschen in der Region und auch für die kommenden Generationen und den Erhalt des Lebensraumes in der Region. Und als junger Abgeordneter habe ich in der Tat eine große Sorge, dass wir heute eine Entscheidung treffen, die wir für richtig halten und die sich in fünfzig Jahren als falsch herausstellt. Denn damit müsste man dann lernen umzugehen und zu der Verantwortung stehen. Denn ich will nicht wie viele Zeugen im Untersuchungsausschuss es getan haben, dann sagen: "Ich kann mich an nichts erinnern, außer daran, dass ich bestimmt keine Verantwortung hatte."

Ich hoffe, dass die Antworten informativ waren

Mit freundlichen Grüßen
Björn Försterling