Hamburg Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Claudius Holler
Antwort von Claudius Holler
PIRATEN
• 31.01.2011

(...) Für uns ist eine umfassende Kita-Versorgung ein elementarer Beitrag zu einer harmonischen Gesellschaft. Eine sinnvolle Maßnahme im sozialen Bereich, um Kinderfreundlichkeit nicht nur auf Plakate zu drucken, sondern als Gesellschaft auch zu leben. (...)

Portrait von Huy-Tam Van
Antwort von Huy-Tam Van
CDU
• 30.01.2011

(...) Hamburg muss zukünftig um die „klügsten Köpfe“ kämpfen. Studiengebühren sind kontraproduktiv und schrecken potentielle Studenten ab. Daher plädiere ich für die mittelfristige Reduktion der Studiengebühren. (...)

Portrait von Mark Roach
Antwort von Mark Roach
DIE LINKE
• 02.02.2011

(...) Den Vorschlag, langzeitarbeitslose Hartz-IV-BezieherInnen in Beiräte zu berufen, begrüße ich ausdrücklich. Eine Voraussetzung dazu ist allerdings die Selbstorganisation der Betroffenen, die Entsendungsvorschläge  und Ergebnisse aus den Beiräten öffentlich machen können. (...)

Portrait von Herbert Schulz
Antwort von Herbert Schulz
DIE LINKE
• 01.02.2011

(...) meines Wissens gibt es in Eimsbüttel einen solchen Beirat für den Bereich SGB II nicht, auch keinen Antrag in dieser Richtung von irgendeiner Partei. das ist das Ergebnis einer Rücksprache mit unserer Bezirksabgeordneten Astridd Dahaba. (...)

Portrait von Vasco Schultz
Antwort von Vasco Schultz
DIE LINKE
• 02.02.2011

(...) Aus unserer Sicht ist der Beirat allerdings relativ "zahnlos", weil er in die Entscheidungen kaum bis garnicht eingebunden wird, kaum Unterlagen bekommt und wenn überhaupt meist erst im Nachhinein durch die ARGE informiert wird. Derzeit ist das Ganze eine ziemliche Placebo-Veranstaltung, deren offensichtlicher Zweck es ist, die Gemüter zu beruhigen und "Druck auss dem Kessel zu lassen". (...)

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