Frage an Mark Roach von Gisela W. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Roach,
"Inzwischen gibt es auch bezirkliche Beiräte in Hamburg im Bereich SGB II"(aus einer Antwort von Wolfgang Joithe auf http://www.abgeordnetenwatch.de/wolfgang_joithe_von_krosigk-294-40670--f276524.html#q276524 .
Gibt es in Bergedorf einen bezirklichen Beirat?
Hat sich Ihre Partei in irgend einer Weise damit befaßt?
Wie stehen Sie zu dem Saarbrücker Vorschlag der LINKEn "langzeitarbeitslose Hartz-IV-Bezieherinnen und Bezieher in die Beiräte der Jobcenter zu berufen."
( http://www.dielinke-saar.de )?
Wie schätzen Sie als Gewerkschaftssekretär Rolle und Möglichkeiten des DGB im zentralen sowie in den bezirklichen Beiräten ein?
Mit freundlichen Grüßen
Gisela Walk
Sehr geehrte Frau Walk,
vielen Dank für ihre Frage.
Auch in Bergedorf gibt es einen bezirklichen Arge–Beirat, der im vergangenen Jahr zweimal getagt haben soll. Am 27.5.2010 erfolgte auf Vorschlag des DGB eine Nachbesetzung mit einer IGM-Kollegin, die von der Bezirksversammlung zustimmend zur Kenntnis genommen wurde.
Meine Partei DIE LINKE hat zuletzt in ihrem Bezirkswahlprogramm (siehe http://www.linke-bergedorf.de/dummy-4.2.3/index.php ) zu dem Arge-Beirat Stellung bezogen.
Dort heißt es:
„ Aktive Beteiligung an einem bezirklichen Arge-Beirat
Die bezirklichen Arge-Beiräte erstarren in Agonie. Die Wiederbelebung der Beiräte und eine aktive Begleitung des Handelns der Arge auf bezirklicher Ebene im Sinne aller von Hartz -IV-Betroffenen ist unser Ziel.“
Das Erstarren in Agonie liegt an den beschränkten Möglichkeiten, die den Beiräten und damit auch den Erwerbslosen und den Gewerkschaften eingeräumt wurden.
Den Vorschlag, langzeitarbeitslose Hartz-IV-BezieherInnen in Beiräte zu berufen, begrüße ich ausdrücklich. Eine Voraussetzung dazu ist allerdings die Selbstorganisation der Betroffenen, die Entsendungsvorschläge und Ergebnisse aus den Beiräten öffentlich machen können. In Hamburg gibt es eine Reihe von Erwerbsloseninitiativen, aus gewerkschaftlicher Sicht z.B. den Erwerbslosenausschuss von Verdi.
Mit freundlichen Grüßen
Mark Roach
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