Hamburg Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Daryuch Bahramsoltani
Antwort von Daryuch Bahramsoltani
AfD
• 14.02.2011

(...) Aus meiner Bewerbung - siehe DIE LINKE Hamburg, Eimsbüttel - ist ersichtlich, dass ich in absehbarer Zeit einen "Kummerkasten" und ein "offenes Ohr" in meinem Stadtteil für die EinwohnerInnen bereithalten will. Damit will ich erreichen, dass wir alle am sozialen und politischen Geschehen in unserem Bezirk aktiv teilnehmen. Ich werde dort Ihr Anliegen ganz bestimmt thematisieren und mir die Meinung von anderen EinwohnerInnen anhören. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 14.02.2011

(...) Sie fragen, was die SPD Hamburg für Menschen mit Behinderung tun wird. Aus meiner Sicht ist die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zentrale und vordringliche Aufgabe. Dazu werden wir einen Landesaktionsplan auflegen, der die Betroffenen und ihre Verbände als Expertinnen und Experten in eigener Sache in alle Planungen und Maßnahmen auf allen Ebenen der Entwicklung, Umsetzung und Überwachung der Behindertenrechtskonvention eng konsultiert und einbezieht. (...)

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