Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.05.2014

(...) Für mich war nicht neu, daß der Krieg der Nato gegen Serbien 1999, an dem Deutschland beteiligt war, gegen das Völkerrecht verstoßen hatte, denn ein Mandat der UNO lag nicht vor. Es fehlte die Zustimmung des Weltsicherheitsrats. (...)

Portrait von Katja Dörner
Antwort von Katja Dörner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.05.2014

(...) Nicht das deutsche Parlament, sondern die türkische Nationalversammlung muss sich mit dem Thema befassen und die Geschehnisse von 1915 als das qualifizieren, was sie waren: ein Völkermord. In der Debatte um die Aufarbeitung der türkischen Geschichte geht es uns nicht einfach um ein Schuldeingeständnis der türkischen Seite, sondern darum, mit Tabus und Tabuisierungen in der Türkei, in der offiziellen türkischen Geschichtsschreibung und im türkischen Bildungssystem endlich zu brechen. Es muss möglich sein, offen über all diese Themen in der Türkei sprechen zu können, ohne sofort die Justiz am Hals zu haben. (...)

Portrait von Claudia Lücking-Michel
Antwort von Claudia Lücking-Michel
CDU
• 11.04.2014

(...) April 2012: „Es ist nach beinahe einem Jahrhundert an der Zeit, die Aufarbeitung des Völkermords an den Armeniern endlich zu beginnen. Dazu muss die Türkei zu einem opferorientierten Umgang mit den dunklen Seiten ihrer nationalen Geschichte finden.“ An anderer Stelle hat sie von der „Tatsache des Genozids an den Armeniern“ gesprochen. Auch andere Politiker von CDU und CSU haben bereits mehrmals betont, dass an den Armeniern ein Genozid begangen worden ist. (...)

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