Frage an Ulrich Kelber von Haik P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Kelber,
die vielfältigen Erinnerungen an den Völkermord in Ruanda, die wir dieser Tage in allen Medien und in der politischen Öffentlichkeit erfahren, bringt mich auf die Frage: Werden Sie sich für eine Gedenkfeier im Deutschen Bundestag zum 24. April 2015, dem 100. Jahrestag des türkischen Völkermords an den Armeniern, einsetzen? Halten Sie es für erforderlich, die deutsche Verantwortung in dieser Frage neu zu bestimmen? Und halten Sie es für notwendig, aus dieser besonderen deutschen Verantwortung heraus endlich eine förmliche Anerkennung des Genozids von 1915 auszusprechen und die Politik des Leugnens und des diplomatischen Versteckspiels zu beenden?
Hochachtingsvoll
Haik Petrossian
Diplom-Psychologe
Sehr geehrter Herr Petrossian,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Gedenken am Völkermord an den Armenierinnen und Armeniern 1915.
Nach meiner Kenntnis beraten meine Kolleginnen und Kollegen im Auswärtigen Ausschuss und im Ausschuss für Menschenrechte bereits darüber, ob sie, wie schon 2005 oder wie bei Ruanda, einen gemeinsamen überfraktionellen Antrag in den Bundestag einbringen oder in welcher Form sie sonst diesem Tag gedenken. Dies unterstütze ich. Ich bitte um Verständnis, dass ich Ihnen dazu im Moment noch nicht viel mehr sagen kann, vielleicht fragen Sie in ein paar Monaten einmal bei meinem Kollegen Rolf Mützenich nach, der wird Ihnen dann sicher schon mehr sagen können.
Die deutsche Verantwortung hat der Bundestag bereits vor 10 Jahren in dem damals einstimmig verabschiedeten Antrag (Drucksache 15/5689) deutlich gemacht, eine "Politik des Leugnens" und des "diplomatischen Versteckspiels" kann ich deshalb nicht erkennen.
Mit freundlichem Gruß
Ulrich Kelber
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