Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort von Elisabeth Motschmann
CDU
• 22.05.2014

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie schreiben hier zu einem besonders wichtigen aber auch sensiblen Thema, insbesondere auch was z.B. die Verhandlungen zu einem möglichen EU-Beitritt der Türkei angeht. (...)

Portrait von Marieluise Beck
Antwort von Marieluise Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.06.2014

(...) Die Aufarbeitung der deutschen Mitverantwortung enthält zugleich eine klare Haltung zur Hauptverantwortung des Osmanischen Reiches an den Schrecknissen dieser Jahre. Der zentrale Aspekt der Aufarbeitung der Ereignisse von 1915/16 ist jedoch der Öffnungsprozess, der, getragen von der Zivilgesellschaft, innerhalb der Türkei stattfindet. Die Grüne Bundestagsfraktion und die Heinrich Böll-Stiftung in der Türkei unterstützen diesen Öffnungsprozess aktiv. (...)

Portrait von Carsten Sieling
Antwort von Carsten Sieling
SPD
• 11.04.2014

(...) der Wunsch nach einer Gedenkfeier im Deutschen Bundestag zum 24. April 2015 anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Genozids an den Armeniern ist mir bekannt. Allerdings wurde hierüber bisher noch nicht final entschieden. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.05.2014

(...) vielen Dank für Ihre kluge Analyse, dass ein TV-Auftritt in einer Polit-Talk-Show für Reaktionen bei den ZuschauerInnen sorgt. (...) Wir haben uns sehr über den Zuspruch gefreut, den Herr Beck nach der Sendung dafür erhielt, dass er der pauschalen Kriminalisierung von MigrantInnen so deutlich widersprochen hat. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 16.04.2014

(...) es war die persönliche Entscheidung von Herrn Lichdi, sich an einer illegalen Sitzblockade zu beteiligen und den Weisungen der Polizisten nicht zu folgen. Die möglichen Konsequenzen waren bekannt und wurden gemäß unseres Rechtstaates vollzogen. (...)

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