(...) Apropos "Wille des Volkes": Alle bisherigen Umfragen zur elektronischen Gesundheitskarte zeigen, dass die Mehrheit der Bevölkerung die Vorteile für die Verbesserung der medizinischen Versorgung sieht und die Einführung der Karte begrüßt (70 Prozent lt. Forsa-Umfrage Frühjahr 2008). (...)
Sehr geehrter Herr Siegert,
vielen Dank für Ihre Frage.
(...) Wie Sie auf meiner Internetseite schnell recherchieren können, setze ich mich seit meinem Einzug in den Bundestag im Jahr 2000 und vorher bereits 15 Jahre als Stadtverordneter und in Umweltverbänden intensiv für den Ausbau der erneuerusbau der erneuerbaren Energiendavon, ob ich oder meine Partei von Firmen wie Solarworld Spenden bekommen. Ich bin beim Einsatz für die erneuerbaren Energien Überzeugungstäter. (...)
(...) Doch zu früh gefreut: An der Ludwig-Hoffmann-Brücke wird gebaut, ein Passieren der Baustelle sei aus Sicherheitsgründen für Radfahrer nicht möglich. Der Ersatzneubau der Brücke sei 2010 fertig gestellt, dann könne auch der Betriebsweg am Kanal geöffnet werden. (...)
(...) Betroffen von der Sperrung von Internetseiten sind die Telekommunikationsfreiheit, die Informations- und Meinungsfreiheit sowie die allgemeine Handlungsfreiheit. Selbstverständlich schützen die Grundrechte nicht rechtswidriges Verhalten. (...)
(...) Ich sehe momentan keine Alternativen zum DFFF, vor allem auch vor dem Hintergrund, daß Deutschland auf die Tatsache reagieren mußte, daß unsere Nachbarländer massiv öffentliche Gelder in Filmproduktionen stecken. Demnach müßte ggf. (...)