Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort von Manfred Zöllmer
SPD
• 17.06.2009

(...) Mit der neuen gesetzlichen Regelung bekämpfen wir nicht nur die Verbreitung kinderpornografischer Inhalte im Internet, sondern schützen zugleich Internetnutzer, sichern rechtsstaatliche Grundsätze und ermöglichen ein transparentes Verfahren. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 24.06.2009

(...) die teilweise vorhandenen Unterschiede bei der Einberufung zum Wehrdienst in Deutschland lassen mich daran zweifeln, dass wir die Wehrpflicht noch sehr lange aufrecht erhalten werden. Ich bin persönlich der Auffassung, dass wir uns langfristig für eine Freiwilligenarmee und einen massiven Ausbau von Freiwilligendiensten im sozialen, ökologischen, sportlichen und kulturellen Bereichen entscheiden sollten. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 11.06.2009

(...) In der Regel benennt der Innenausschuss des Deutschen Bundestages sieben Sachverständige für eine Anhörung. (...) In der Anhörung zum Waffenrecht am kommenden Montag werden diese sieben durch eine weitere Sachverständige ergänzt, die vom Aktionsbündnis Winnenden benannt wurde. (...)

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