Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Karin Kortmann
Antwort von Karin Kortmann
SPD
• 19.06.2009

(...) "Killerspiele" finden können, verwundert mich nicht, da es sich bei "Killerspielen" nicht um einen juristisch klar definierten Begriff handelt, der als solcher in einem Gesetz verwendet wird. (...) Ich persönlich bevorzuge die rechtlich eindeutigeren Begriffe "gewalthaltige, gewaltverherrlichende und gewaltdarstellende Spiele". (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 11.06.2009

(...) Die Rasterfahndung halte ich für unverzichtbar. Die Rasterfahndung ist allerdings aus guten Gründen nur unter sehr strengen Voraussetzungen zulässig. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.06.2009

(...) Es wird in der SPD-Bundestagsfraktion nicht über das Sperren weiterer Internet-Seiten nachgedacht. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 24.06.2009

(...) Misstrauen und Unwissenheit bei Bürgerinnen und Bürgern sind darauf zurückzuführen, dass von den Medien teils wenig, teils falsch über uns berichtet wird. Außerdem leisten wir selbst noch nicht genügend Arbeit, um zu einer besseren Aufklärung beizutragen. (...)

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