Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 09.07.2009

(...) ich freue mich, dass wir uns auf diesem Wege kennen lernen. Zunächst möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich die Schließung des Flughafen Tempelhof nach wie vor für die richtige Entscheidung halte. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 17.06.2009

(...) Ich erwähne an dieser Stelle lediglich, dass das Bundeswirtschaftsministerium auf einer anderen Datenbasis und mit anderen Berechnungsmethoden als das schwedische Forschungsinstitut zu einer abweichenden Reihenfolge bei Rüstungsexporten kommt. Ungeachtet dieser Unterschiede in den Größenordnungen unterstütze ich allerdings alle sinnvollen Bemühungen, die Ausfuhrmengen an Rüstungsgütern und Kriegswaffen zu reduzieren. Da ich den Kriegsdienst - wie wir damals formulierten - verweigert habe, können Sie sich vorstellen, was ich von Rüstungsproduktion und Rüstungsexport halte. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 21.06.2009

(...) ich darf Sie auf meine zahlreichen Antworten auf Ihre Frage auf dieser Plattform verweisen. Hier ist zum einen die E-Commerce-Richtlinie für die Mitgliedstaaten der Europäischen Union wie auch zum anderen allgemein geltendes Völkerrecht maßgeblich. Für meine verspätete Antwort bitte ich um Nachsicht. (...)

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