Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 11.06.2009

(...) Es ist sicherlich erst in Jahren - wenn überhaupt - mit Wahlen im Internet zu rechnen. Wenn es keine fälschungssichere Wahl im Internet geben sollte, wird es auch keine Internet-Wahl geben dürfen. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort von Michael Hartmann
SPD
• 30.06.2009

(...) Es dürfen keine Kerosinreste über dem Rhein-Main-Gebiet abgeblasen werden. Dieses so genannte "Fuel Dumping" wird auch nur in äußersten Notfällen praktiziert und muss von der Deutschen Flugsicherung (DFS) genehmigt werden. Ein Beispiel: Das Verfahren wird dann angewandt, wenn ein solches vollgetanktes Flugzeug wegen eines Notfalls oder einer Störung zum Flughafen zurückkehren muss. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort von Annette Widmann-Mauz
CDU
• 07.08.2009

(...) Was den wachsenden Bedarf an Betreuungskräften in der Pflege anbelangt, sieht die CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Zukunft die Notwendigkeit, zukunftsfeste Berufsbilder zu entwickeln, die den unterschiedlichen Einsatzfeldern von Pflegekräften - ambulant und stationär - gerecht werden. (...)

Portrait von Christoph Strässer
Antwort von Christoph Strässer
SPD
• 17.06.2009

(...) Wie Sie an meinen Reden im Bundestag und meinem Abstimmungsverhalten in den letzten Abstimmungen zu den verschiedenen Afghanistaneinsätzen der Bundeswehr entnehmen können, stehe ich nicht allen Einsätzen vorbehaltlos gegenüber. Zum jetzigen Zeitpunkt sehe ich keine Veranlassung das Kontingent deutscher Soldaten zu erhöhen. Letztlich wird es aber darauf ankommen, wie sich die konkrete Situation vor Ort in einem halben Jahr darstellt. (...)

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