Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Anton Schaaf
Antwort von Anton Schaaf
SPD
• 12.06.2009

(...) Die Insolvenz von Arcandor ist eine schlechte Nachricht – vor allem für die Beschäftigten, die bis zuletzt für die Zukunft ihres Unternehmens gekämpft haben. (...) Wir sind uns einig, dass jetzt der Einsatz für die Arbeitsplätze im Mittelpunkt stehen muss. (...)

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort von Andreas Schmidt
CDU
• 19.06.2009

(...) Anders als bei Opel standen hinter dem Arcandor-Konzern solvente inländische Investoren, die sich jedoch selbst nicht bereiterklärten, die drohende Insolvenz abzuwenden. (...) Die Insolvenz von Arcandor gefährdet aber zunächst nicht den Weiterbetrieb der Kaufhäuser und Reisebüros. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 02.07.2009

(...) Aus diesem Grund setze ich mich für einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn ein. Wir haben in dieser Legislaturperiode durchgesetzt, dass fast vier Millionen Beschäftigte durch Mindestlöhne geschützt sein werden - obwohl die Union gegen Mindestlöhne ist. Auch in Zukunft werden wir uns weiter für Mindestlöhne stark machen. (...)

Portrait von Marina Schuster
Antwort von Marina Schuster
FDP
• 22.06.2009

(...) Abgesehen davon, dass ein derartiges Verbot nicht geeignet ist, Gewalttaten zu verhindern, führt es zudem dazu, dass alle Spielerinnen und Spieler von Computerspielen unter den Generalverdacht gestellt werden, zu Gewalttaten zu neigen. Es ist aber völlig unverhältnismäßig, gewissenhaften Nutzern Computerspiele zu verbieten. (...)

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