Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 26.06.2009

(...) Es gibt tatsächlich eine erhebliche Wehrungerechtigkeit, weil ein erheblicher Teil der jungen Männer "ausgemustert" wird. Ich persönlich halte ein soziales Pflichtjahr trotzdem für den falschen Weg. Ich fände es wichtiger, die Freiwilligendienste erheblich auszubauen und ihre Akzeptanz und Anerkennung noch weiter zu erhöhen. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 11.06.2009

Sehr geehrte Frau Kratzer,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 11. Juni 2009.

Ich verweise auf meine Antwort vom 8. Juni 2009 und bedauere Ihnen keine anderen Auskünfte erteilen zu können.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Jörn Thießen
Antwort von Jörn Thießen
SPD
• 12.06.2009

(...) Auch den Posten des Sektenbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion bekleide ich nicht als evangelischer Pastor. Es ist eine politische Aufgabe, mich mit Psychokulten und pseudoreligiösen Gruppierungen im Hinblick darauf zu beschäftigen, ob sie sich rechtskonform und im Rahmen des Grundgesetzes bewegen - insbesondere dann, wenn sie als konfliktträchtig gelten. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort von Ulrike Flach
FDP
• 16.06.2009

(...) In Bezug auf die mögliche staatliche Unterstützung und die sozialen Kosten einer Insolvenz, muss ich jedoch aus der Position als Haushälterin und Bundespolitikerin antworten. Aus meiner Sicht ist die geordnete Insolvenz der Arcandor die beste und zielführendste Lösung. Ich möchte Ihnen dies an drei Punkten deutlich machen: (...)

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