Frage an Martina Krogmann von Axel S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Krogmann,
hier in Ihrem blog auf abgeordnetenwatch.de schreiben Sie bezüglich Internetsperren und einem eventuell möglichen gelangen auf, ich sage jetzt einfach unerwünschte Inhalte, ...
"Hier haben wir in den laufenden Verhandlungsrunden bereits eine dementsprechende Lösung gefunden."
Ich möchte sie höflichst fragen wie sie dies genau bewerkstelligen wollen. da dies nicht meine erste anfrage dies bezüglich ist, möchte ich höflichst um genaue technische details bitten und ausdrücklich darauf hinweisen daß dies keine meinungsbezeugung meiner seits ist, sondern eine höflichst an Sie gerichtete frage ist.
also nocheinmal wie wollen Sie dies technisch bewerkstellen?
und ich frage nicht danach in welcher sitzung sie was beschlossen haben sondern ich frage höflichst nach der umsetzung.
Axel Scharlach
Sehr geehrter Herr Scharlach,
haben Sie ganz herzlichen Dank für Ihre Frage, die sich auf meine Antwort auf Herrn Haingärtner bezieht.
Sie schreiben, dass Sie nicht danach fragen, "in welcher sitzung sie was beschlossen haben sondern ich frage höflichst nach der umsetzung". Nun: die gesetzestechnische Umsetzung unserer politischen Ziele findet ihren Ausdruck im Gesetz, in diesem Fall in einem Änderungsantrag zu Gesetzentwurf, über den wir ja gerade in Sitzungen beraten.
Ich darf Ihnen deshalb, ebenso wie Herrn Haigärtner, höflichst antworten, dass es sich um ein laufendes Gesetzgebungsverfahren handelt, das noch nicht abgeschlossen ist. Derzeit arbeiten wir in der Großen Koalition an zahlreichen Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf. Viele Fragen zu unterschiedlichsten Punkten sind noch nicht abschließend geklärt, weshalb ich aus dem gesamten Änderungsantrag auch noch keine Einzelpunkte zitieren kann, darf und will. Ausgesprochen gerne informiere ich Sie jedoch vollumfänglich und in allen Details, sobald die endgültigen Änderungen insgesamt vereinbart sind.
Mit freundlichen Grüßen
Martina Krogmann
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