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Frage von Josef B. •

Frage an Olaf Scholz von Josef B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Scholz,

Wie past dise Meldung mit ihren angeblichen Erfolgen zusammen.

Immer mehr Menschen auf ergänzendes Hartz IV angewiesen
Arbeitslohn reicht bei 1,17 Millionen nicht zum Leben

Chemnitz (epd). Die Zahl der Menschen, die wegen zu niedriger Gehälter auf eine ergänzende Hartz-IV-Unterstützung angewiesen sind, hat laut einem Zeitungsbericht in den vergangenen zwei Jahren deutlich zugenommen. So habe es im Januar dieses Jahres 1,17 Millionen "Aufstocker-Familien" gegeben, bei denen das Erwerbseinkommen nicht zum Leben reicht, berichtet die Chemnitzer "Freie Presse" vom 6. Juni. Im Vergleichsmonat 2007 seien es mit 989.000 Familien 18,7 Prozent weniger gewesen.

Die Informationen entnahm die Zeitung nach eigenen Angaben einem internen Vermerk des Bundesarbeitsministeriums und einer Berechnung der Bundesagentur für Arbeit. Für die Staatskasse hätten sich aus den Zahlungen für ergänzendes Hartz IV Gesamtausgaben in Höhe von 897 Millionen Euro ergeben.

Wie das Blatt weiter berichtet, ist nicht nur die Zahl Hilfebedürftiger gestiegen, sondern auch der Betrag, den sie zur Unterstützung erhalten. Im Januar 2009 bekamen die Betroffenen durchschnittlich 764 Euro, zwei Jahre zuvor belief sich dieser Betrag noch auf 724 Euro. (2950/05.06.2009)

http://www.epd.de/ost/ost_index_65767.html

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Buhren,

vielen Dank für Ihre Anfrage. In der Tat ist es ein Problem, wenn Bürgerinnen und Bürger, die Vollzeit arbeiten, am Ende des Monats nicht genug Geld in der Tasche haben, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Gegen diese Entwicklung helfen nur anständige Löhne. Aus diesem Grund setze ich mich für einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn ein. Wir haben in dieser Legislaturperiode durchgesetzt, dass fast vier Millionen Beschäftigte durch Mindestlöhne geschützt sein werden - obwohl die Union gegen Mindestlöhne ist. Auch in Zukunft werden wir uns weiter für Mindestlöhne stark machen.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz

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