Sehr geehrter Herr Franke,
(...) Zudem werden damit die knappen Phosphatreserven der Erde geschont. Als Alternative zur Ausbringung auf landwirtschaftliche Nutzflächen wäre nur eine Deponierung nach einer thermischen Verwertung, also Verbrennung, denkbar. (...)
(...) Insbesondere geht in Zukunft das Morbiditätsrisiko von der Arztpraxis auf die Krankenkassen über. Die Honorarreform für Haus- und Fachärzte löst die Budgets ab, erhöht die finanzielle Planbarkeit in der einzelnen Praxis und durch die gerechten Mittelzuweisungen aus dem Gesundheitsfonds (morbiditätsorientiert und mit vollem Einkommensausgleich) an die Krankenkassen kann das Risiko höherer Krankheitslasten auf die Kassen übergehen. (...)
(...) Keines der Reformelemente trägt dabei dazu bei, unser wettbewerblich orientiertes und zugleich soziales Gesundheitssystem in Richtung "englisches System" umzuwandeln. Dabei hat das das britische Gesundheitssystem theoretisch und empirisch gegenüber anderen Systemen zweifellos einige Vorteile, jedoch andererseits auch Nachteile. (...)
(...) Diese 222 müssen sich aufeinander verlassen können – und SIE müssen sich darauf verlassen können, dass diese zusammen die SPD-Fraktion bilden. Deshalb ist „Fraktionsdisziplin“ nötig: Wer Entscheidungen der Fraktion, an denen er durch Diskussion und Abstimmung beteiligt ist, nicht akzeptieren kann und im Bundestagsplenum gegen die eigene Fraktion stimmen will, muss dies vorher der Fraktion mitteilen (damit alle wissen können, woran sie sind, gerade bei knappen Mehrheiten wie 2002-2005!). Gegebenenfalls ist dann noch einmal in der Fraktion zu diskutieren, um sich zu einigen. (...)
Sehr geehrte Herr Behrenbruch,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir beantworten sie gern, bitten Sie aber, sich doch direkt an unser Büro zu wenden unter: uta.zapf@bundestag.de !