Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 03.05.2007

(...) Unabhängig davon ist auch nicht alles, was technisch möglich ist, sinnvoll für die Abgeordneten. Daher hat sich das Parlament 2005 wiederum gegen eine elektronische Abstimmung ausgesprochen. Stattdessen greift der Bundestag nach wie vor auf die bewährten Verfahren zurück: Handheben, aufstehen und den „Hammelsprung“ resp. (...)

Portrait von Walter Riester
Antwort von Walter Riester
SPD
• 08.02.2007

(...) statt Dir mit vielen anderen Gewerkschaftern die Hacken gegen die Gesundheits- und Rentenreform abzulaufen, empfiehlt sich ein Blick in das Reformwerk selbst. Dann kann ich mir nicht vorstellen, dass Du auf Deiner Position bleibst und sagst, dass die Gesundheitsreform eine Verschlechterung zum gegenwärtigen Stand unseres Gesundheitswesens darstellt. (...)

Portrait von Werner Hoyer
Antwort von Werner Hoyer
FDP
• 15.02.2007

(...) Gerade Stellenangebote im Niedriglohnsektor sind aber notwendig, um Geringqualifizierten und Langzeitarbeitslosen wieder eine Chance im Berufsleben zu geben. Mindestlöhne würden eine Abwanderung von Arbeitsplätzen in die Schwarzarbeit bedeuten; zudem wären im legalen Sektor Entlassungen aufgrund zu hoher Kosten die Folge. (...)

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