Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Fritz S. • 05.02.2007

Zu meiner Zeit als Kreisvorsitzender habe ich sofort ein Ausschlussverfahren in Gang gesetzt wegen drei Pyrmonter CDU-Mitglieder, die im Rat eine freie Wählergemeischaft gebildet haben.Trotz Widerspruch bis zum Bundesparteigericht sind sie aus der CD

Antwort von Hans Peter Thul

CDU • 07.02.2007

Sehr geehrter Herr Saacke,

Frage von Dieter D. • 05.02.2007

Sehr geehrter Herr Dörmann, ihre Antwort an Herrn Püschel auf der Plattform "abgeordnetenwatch.de" habe ich gelesen und möchte dazu nur eine Frage stellen, die bei der langen Diskussion um die Reform meines Wissens nie bearbeitet oder beantwortet wur

Antwort von Martin Dörmann

SPD • 07.02.2007

(...) Zu Ihrer konkreten Stellungnahme: Die Versicherungspflicht korrespondiert mit einem Anspruch auf Versicherung in einer Krankenkasse. Damit wird ein umfassender Gesundheitsschutz für alle Bürgerinnen und Bürger gewährleistet. (...)

Frage von Tom W. • 05.02.2007

Sehr geehrte Frau Burchardt, bei allen Fragen die an dieser Stelle an Sie gerichtet wurden, haben Sie mit einer Standard-Floskel und verweis auf Ihre Kontaktdaten geantwortet. Betrachten Sie diese als aktiven Kontakt zu Ihren Waehlern ?

Antwort ausstehend von Ulla Burchardt

SPD

Frage von Michael R. • 05.02.2007

Warum wird im Untersuchungsausschuss die Sicherheit als alleiniges Thema behandelt. Bei Anknft des Herrn Kurnaz kann dieser doch sofort in Haft genommen werden und somit jede Gefährdung ausgeschlossen werden.

Antwort von Max Stadler

FDP • 06.02.2007

(...) Daher teile ich Ihre Meinung, dass es vorrangiges Ziel gewesen sein mußte, einen Inhaftierten von Guantanamo frei zu bekommen. Dies hätte uns nicht daran gehindert, anschließend Überwachungsmaßnahmen und ggf. (...)

Frage von Werner D. • 05.02.2007

Sehr geehrter Herr Dr. Lammert., Herr Dr. Peter Struck, Rechtsanwalt und seines Zeichens Fraktionsvorsitzender der SPD droht einigen Abgeordneten in der SPD mit Sanktionen wegen ihres Abstimmungsverhaltens zur Gesundheitsreform.

Antwort ausstehend von Norbert Lammert

CDU

Frage von Michael R. • 05.02.2007

Warum beantworten Sie die gestellten Fragen nicht?

Antwort ausstehend von Christian Ruck

CSU

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