Frage an Ulrike Merten von Alfons J. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Merten,
ich habe einmal eine Frage: Warum wird im Bundestag nicht elektronisch abgestimmt?
Wie ich gesehen habe, klappt dies sogar in Russland und im Europäischen Parlament aber anscheinend nicht im hochtechnisierten Deutschland!
Wahrscheinlich wird auch noch im Hammelsprungverfahren abgestimmt?!
Können Sie mir sagen, ab wann moderne elektronische Systeme im Bundestag Einzug halten werden?
Dies würde ja auch den Abstimmungsablauf wesentlich beschleunigen und die Produktivität der Abgeordnetenarbeit erhöhen!!!
Mit der Bitte um eine klare Antwort
verbleibe ich mit freundlichen Grüßen
A. Jordan
Sehr geehrter Herr Jordan,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zur elektronischen Abstimmung im Bundestag, auf die ich Ihnen gerne antworte.
In Vorbereitung auf den Bonn-Berlin-Umzug 1999 hatte in der 13. Legislaturperiode sich die damals schwarz-gelbe Regierungskoalition gegen die Möglichkeit der elektronischen Abstimmung entschieden, v. a. weil im Berliner Reichstagsgebäude keine entsprechenden Kanäle baulich geplant waren, und das nachträgliche Legen des Kanäle sehr viel Geld gekostet hätte.
Unabhängig davon ist auch nicht alles, was technisch möglich ist, sinnvoll für die Abgeordneten. Daher hat sich das Parlament 2005 wiederum gegen eine elektronische Abstimmung ausgesprochen. Stattdessen greift der Bundestag nach wie vor auf die bewährten Verfahren zurück: Handheben, aufstehen und den „Hammelsprung“ resp. die namentliche Abstimmung mit autorisierter Stimmkarte zurück.
Im alten Bonner Plenarsaal war in den 70er Jahren sogar schon einmal eine Abstimmungsanlage installiert worden, aber dann überwogen die Zweifel gegenüber ihrer Nutzung. Zu groß sei die Gefahr von Missbrauch, z. B. dass sich Abgeordnete von Kollegen vertreten lassen könnten. Es stimmt jedoch auch, dass die Parlamente Europas unterschiedlich weit gekommen sind und die jungen Demokratien beispielsweise gute Erfahrungen mit elektronischen Abstimmungen gemacht haben. Sie können sicher sein, dass dadurch auch der Bundestag zum Nachdenken angeregt wurde, ob das Knopfdrücken künftig das Handheben ersetzen könnte.
Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen zu diesem Thema damit beantworten konnte.
Mit freundlichen Grüßen in meine Heimatgemeinde nach Wachtberg
Ulrike Merten, MdB
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