Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Dieter Z. • 05.03.2007
Portrait von Ute Kumpf
Antwort von Ute Kumpf
SPD
• 23.03.2007

(...) Die kartellrechtlichen Absprachen, anders sind die von Dir zu Recht kritisierten Informationskampagnen nicht zu nennen, sind dem Bundesgesundheitsministerium bekannt und als kartellrechtswidrig eingestuft. Eine zentrale Antwort auf das Problem gibt das neue GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz, besser bekannt als Gesundheitsreform. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort von Klaus Uwe Benneter
SPD
• 30.04.2007

(...) In der Debatte um die Rentenreform standen wir vor der Entscheidung, ob wir das System der gesetzlichen Rente ganz aufgeben oder - wenn auch auf deutlich kleinerer Flamme – aufrechterhalten. (...) Die Erhöhung des Renteneintrittsalters war dabei mit Blick auf den fortschreitenden demographischen Wandel unvermeidbar. (...)

Frage von Andreas W. • 04.03.2007
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 13.03.2007

(...) Ihre Frage beruht auf einer falschen Feststellung, die leider durch eine verkürzte Darstellung in einer großen Dresdner Tageszeitung entstehen konnte. Ich habe keinesfalls die Opfer der Dresdner Bombennächte als Argument für den Bau der Waldschlösschenbrücke herangezogen. Solche Vorwürfe weise ich entschieden zurück. (...)

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