Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Rainer Stinner
Antwort von Rainer Stinner
FDP
• 05.03.2007

(...) Allerdings warne ich davor, jetzt in einem Klima-Rettungs-Schnellschuss unbedacht vorzugehen. Fünfzig Prozent des Energieverbrauches findet in den Haushalten statt. Hier sind durch Einsparungen schnell ganz wesentliche Effekte zu erzielen, ohne dass wir unser ganzes Leben umstellen müssen: Wärmedämmung, neue Techniken für Stand-by-Schaltungen, Sparlampen, sparsamere Geräte, etc. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 16.03.2007

(...) Auf den von Ihnen geschilderten Vorfall hat das Sächsische Sozialministerium bereits mit der Anordnung höherer Sicherheitsmaßnahmen reagiert, so dass die Patienten strenger überwacht werden und beispielsweise bei Ausgängen von einem Mitarbeiter begleitet werden. Bereits 2006 wurden die Sicherheitsvorschriften verschärft, was zu wesentlich härteren Regeln im Klinik-Alltag geführt hat. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 09.10.2007

(...) Wir werden uns weiter dafür einsetzten, damit die Menschen in unserem Land gerecht entlohnt werden. Im Kampf gegen Dumpinglöhne muss die Koalition endlich Handlungsfähigkeit beweisen. Jetzt ist nicht mehr die Zeit zu zögern, sondern zu handeln. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 12.03.2007

(...) Wir wollen die Rahmenbedingungen für diejenigen Versicherten verbessern, für die sich das heutige System nachteilig auswirkt. Deshalb leisten jetzt auch die privaten Krankenversicherungen einen Solidaritätsbeitrag. (...)

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