Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Klaus Barthel
Antwort von Klaus Barthel
SPD
• 12.03.2007

(...) vorab: Ich halte Passivhäuser für einen hervorragenden Beitrag zum ökologischen Bauen. Energieeinsparung ist aus meiner Sicht der derzeit beste Weg, einen schnell realisierbaren Beitrag gegen den Klimawandel zu leisten. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 09.03.2007

(...) Die Einsparmöglichkeiten beim Energieverbrauch von Privathaushalten sind bekanntlich enorm. Leider spielt das Thema „Energieeffizienz“ insgesamt noch eine zu geringe Rolle in der politischen Auseinandersetzung. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 15.03.2007

(...) Neuzuwanderer aus Nicht-EU- Staaten können erst nach einjähriger Wartezeit eine Arbeitserlaubnis erhalten. Jeder Arbeitsplatz kann erst dann mit einem Nicht-EU-Ausländer besetzt werden, wenn sich kein Deutscher oder EU-Bürger für diese Stelle findet. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort von Carsten Müller
CDU
• 28.03.2007

(...) Die Unterhaltspflicht gegenüber den Eltern ist keine Strafe für ihre leistungsfähigen Kinder, sondern grundsätzlich vielmehr eine moralische Verpflichtung gegenüber ihren Verwandten in direkter Linie. Dies ist ein unbestreitbares gesellschaftliches Anliegen und wurde deshalb auch vom Gesetzgeber u.a. (...)

Portrait von Erich Georg Fritz
Antwort von Erich Georg Fritz
CDU
• 08.03.2007

(...) in Absprache mit dem zuständigen Referenten der Arbeitsgruppe "Finanzen" bestätige ich Ihre Ausführungen. Lediglich nachgerüstete Diesel-PKW mit einer Erstzulassung bis zum 31. Dezember 2006 erhalten eine befristete Befreiung von der Kraftfahrzeugsteuer im Wert von 330 Euro. (...)

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