Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 09.03.2007

(...) Die Einsparmöglichkeiten beim Energieverbrauch von Privathaushalten sind bekanntlich enorm. Leider spielt das Thema „Energieeffizienz“ insgesamt noch eine zu geringe Rolle in der politischen Auseinandersetzung. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort von Carsten Müller
CDU
• 28.03.2007

(...) Die Unterhaltspflicht gegenüber den Eltern ist keine Strafe für ihre leistungsfähigen Kinder, sondern grundsätzlich vielmehr eine moralische Verpflichtung gegenüber ihren Verwandten in direkter Linie. Dies ist ein unbestreitbares gesellschaftliches Anliegen und wurde deshalb auch vom Gesetzgeber u.a. (...)

Portrait von Erich Georg Fritz
Antwort von Erich Georg Fritz
CDU
• 08.03.2007

(...) in Absprache mit dem zuständigen Referenten der Arbeitsgruppe "Finanzen" bestätige ich Ihre Ausführungen. Lediglich nachgerüstete Diesel-PKW mit einer Erstzulassung bis zum 31. Dezember 2006 erhalten eine befristete Befreiung von der Kraftfahrzeugsteuer im Wert von 330 Euro. (...)

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