Frage von Klaus L. • 21.12.2008
Antwort von Horst Meierhofer FDP • 11.02.2009
(...) Ich bin auch verärgert über die Dauer der Instandsetzungsarbeiten, vor allem, weil aus der Beantwortung hervor geht, dass der Bundesregierung die Auwirkungen für Stadtamhof nicht ganz klar zu sein scheinen... (...)
Frage von Detlev H. • 21.12.2008
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 18.03.2009
Sehr geehrter Herr Wulf,
vielen Dank für Ihre Anfrage bei Abgeordnetenwatch.
Frage von Klaus F. • 21.12.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 07.01.2009
(...) B. die Kompetenzen des BKA klar abzugrenzen. Bei aller berechtigten Kritik ist dieses Gesetz auch kein Freifahrtsschein für Überwachungsswillkür. (...)
Frage von Peter M. • 21.12.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 26.12.2008
(...) die Dienst- und Rechtsaufsicht bei der Online-Durchsuchung findet nach den allgemeinen Regeln unseres Rechtsstaates statt. Online-Durchsuchungen werden durch einen Richter angeordnet. Die Auswertung wird richterlich überwacht. (...)
Frage von Karl W. • 21.12.2008
Antwort von Petra Pau DIE LINKE • 22.01.2009
Sehr geehrter Karl Wennemann,
Frage von Christian S. • 21.12.2008
Antwort ausstehend von Rüdiger Veit SPD