Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 06.01.2009

(...) Fernbuslinien gibt es in Deutschland meist nur ins Ausland, als Flughafenzubringer oder aus strukturschwachen Gebieten in Ballungsräume oder Urlaubsregionen. Darüber hinaus gibt es aus Berlin ein sehr gutes Fernbusnetz in die gesamte Republik, dass noch aus den Zeiten der alten Transitstrecken herrührt. (...)

Frage von Elisabeth W. • 21.12.2008
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 07.01.2009

(...) Die Befragung hat gewisse Zweifel daran geweckt, ob die Prämissen, die der Gesetzgeber der Kindschaftsrechtsreform von 1998 dem Regelungskonzept des § 1626a BGB zugrunde gelegt hat, vollständig der Wirklichkeit entsprechen. (...) Das Bundesministerium der Justiz hat daher inzwischen eine wissenschaftliche Untersuchung ausgeschrieben, um die tatsächlichen Gegebenheiten näher zu beleuchten und insbesondere auch die Sichtweise beider Elternteile einzubeziehen. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort von Lale Akgün
SPD
• 23.12.2008

(...) Heute geht es nicht mehr um Schuld: die Täter sind schon längst gestorben. Ich wünsche mir aber, dass die Initiative der Internetpetition positiv aufgenommen wird und eine aktive und freundschaftliche Nachbarschaftspolitik mit Armenien und den Armeniern begünstigt. Es ist an der Zeit, alte Wunden zu heilen. (...)

Portrait von Brunhilde Irber
Antwort von Brunhilde Irber
SPD
• 29.01.2009

(...) Um die Defizite des freien Bankenmarktes auszugleichen und Selbstständige wie Unternehmensgründer mit Krediten zu versorgen, hat die Bundesregierung mehrere Kreditprogramme initiiert. Neben dem im Rahmen des 2.Konjunkturpakets aufgestellten Kredit- und Bürgschaftsprogramm, welches in erster Linie der Unterstützung des Mittelstandes dient, gibt es bereits seit einigen Jahren staatliche Kreditprogramme, die explizit auf die Förderung von Freiberuflern und Kleinunternehmern zugeschnitten sind. Diese Programme laufen über die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 06.01.2009

Sehr geehrter Herr Britzelmair,

Ihr Schreiben zeigt meines Erachtens, dass wir die Argumente zur Frage einer Pflichtmitgliedschaft bei den Kammern ausgetauscht haben. Ich verweise daher auf unseren bisherigen Briefwechsel.

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