Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 06.01.2009

(...) Es freut mich sehr, dass Sie sich so offen und entschieden gegen Vorurteile zur Wehr setzen und sich hier auch auf Ihre eigenen, positiven Erfahrungen mit in Deutschland lebenden Ausländern beziehen. Natürlich gibt es keine obskure Gruppe sogenannter „Südländer“, die generell kriminalisiert werden könnte oder vor denen Sie Angst haben müssten. Durch unspezifische und gefährliche Verallgemeinerungen kann tatsächlich vorhandenen Problemen nur umso schwerer begegnet werden, da sie die tatsächlichen Ursachen und Problemlagen verschleiern. (...)

Frage von Anton G. • 21.12.2008
Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 12.01.2009

(...) Ich halte es für völlig unvertretbar, wenn in einzelnen Presseberichten der Eindruck erweckt wird, Kriminalität oder Gewaltbereitschaft ergäben sich sozusagen zwangsläufig aus der Herkunft aus bestimmten Ländern oder Regionen. Entscheidend ist immer die Verantwortung des Einzelnen für sein Verhalten. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 08.01.2009

Sehr geehrter Herr Twarok,

zu den wirtschaftspolitischen Plänen von Barrack Obama kann und will ich hier heute nicht Stellung beziehen. Am 20. Januar ist zunächst die Inauguration. Danach werden wir beobachten, was konkret passiert.

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 07.01.2009

(...) es ist nicht richtig, dass zukünftig Bewerbungs- und Reisekosten nicht mehr gefördert werden. Das wird alles durch das neue Instrument "Vermittlungsbudget" auch in Zukunft ermöglicht. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 14.01.2009

(...) Die Gleichsetzung von evangelikalen und islamistischen Gruppen, die der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, in seinem Begleitschreiben zur Zeitschrift Q-Rage vorgenommen hat, steht zurecht in der Kritik. Ich teile hier die klaren Worte, die Ernst-Reinhard Beck in seiner Funktion als Vorsitzender des Kuratoriums der Bundeszentrale für politische Bildung dazu gefunden hat. (...)

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