Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort von Hans-Joachim Otto
FDP
• 15.01.2009

(...) Insofern bin ich der Ansicht, daß es sogar sehr gut ist, bei der Zuwanderung dieser Arbeitskräfte keine zu großen bürokratischen Hürden aufzubauen, wie es etwa bei langwierigen Prüfungen der Arbeitsagentur der Fall wäre. Wir brauchen - ich betone das noch einmal - eine bedarfsgerechte Zuwanderung von Hochqualifizierten und Fachkräften, keine bürokratisch gesteuerte. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 08.01.2009

(...) der Begriff des "geistigen Eigentums" ist ein seit langem - schon weit vor 1990 - gebräuchlicher Fachbegriff. Er wird sowohl in der deutschen Rechtswissenschaft als auch im internationalen Sprachgebrauch benutzt (englisch: intellectual property). (...)

Portrait von Jürgen Kucharczyk
Antwort von Jürgen Kucharczyk
SPD
• 16.02.2009

(...) Diese inneren und äußeren Veränderungen werden seitens der SPD-Bundestagsfraktion genau beobachtet, um gegebenenfalls notwendige Neujustierungen bei Fragen der Zuwanderung vorzunehmen. Sollte es zu einer relevanten Zunahme der Flüchtlingsbewegung kommen, die auf klimatischen Veränderungen zurückzuführen ist, wird die SPD-Bundestagsfraktion dies in den politischen Prozess einbringen und sich angemessen positionieren. (...)

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