Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort von Kerstin Andreae
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.01.2009

(...) Darum ist es sinnvoll, dass Staaten wie Deutschland ihre Forderung nach einer Schließung von Guantanamo mit der Aufnahme von Häftlingen praktisch untermauern. Denn die US-Regierung hat die Verzögerung der Freilassung der Gefangenen bisher damit gerechtfertigt, dass sich kein Land bereit erklärt hat, diese Personen aufzunehmen. (...)

Portrait von Michael Bürsch
Antwort von Michael Bürsch
SPD
• 27.01.2009

(...) Bischöfe und andere Kirchenobere werden in der Tat oftmals aus den Landeskassen, also mit staatlichen Mitteln bezahlt. Der Ursprung dieser Regelung liegt in der sogenannten Säkularisierung der deutschen Gebiete im Jahre 1803. Mit dieser Säkularisierung wurde die Kirche enteignet und den Fürstentümern untergeordnet. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 12.01.2009

(...) Derzeit gibt es über 200 Krankenkassen in Deutschland. Sie als Versicherter erhalten bei einem Arzt- oder Krankenhausbesuch die gleichen medizinischen Leistungen wie Ihr Nachbar, auch wenn dieser in einer anderen Krankenkasse versichert ist und vielleicht einen geringeren Beitrag zahlt. Der allgemeine Beitragssatz gleicht dies aus, denn künftig gilt: Gleicher Beitragssatz für gleiche Leistungen – wie auch in der gesetzlichen Arbeitslosen-, Renten- und Pflegeversicherung. (...)

Portrait von Rolf Kramer
Antwort von Rolf Kramer
SPD
• 08.01.2009

(...) 2) Warum der Naturpark Wildeshauser Geest derzeit nicht als Ziel bei der Initiative "Fahrtziel Natur" der Deutschen Bahn und mehrerer Umweltverbände wie BUND, WWF und VCD geführt wird, kann ich Ihnen nicht beantworten, da ich keine genauen Einblicke in die Praxis der Auswahl und Vergabe der Initiative besitze. Da die letzten Jahre jedoch eine ständige Erweiterung der teilnehmenden Biosphärenreservate, National- und Naturparks von ursprünglich vier auf mittlerweile sechzehn vorgenommen wurde, möchte ich nicht ausschließen, dass bald auch der Naturpark Wildeshauser Geest von der Initiative berücksichtigt wird. (...)

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