Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.01.2009

(...) Die Menschen, die wie Sie, offenbar aus einem Beleidigtsein heraus auf jegliches Mitführen von Messern verzichten wollen, dürften im Promillebereich liegen. Da ist mir gar nicht bange. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 16.01.2009

(...) Dies tun Sie aber bezeichnenderweise nicht. Die schlichte Unterscheidung nach der Staatsangehörigkeit vermittelt aber kein vollständiges und damit hinreichend aussagekräftiges Bild über die tatsächlichen Verhältnisse; besondere Risikokumulationen bei bestimmten Tätergruppen bleiben damit unerkannt oder werden zumindest nicht vollständig dargestellt. Aus diesem Grunde sollte die Kriminalstatistik nach meiner Auffassung in diesem Punkt weiter differenziert werden. (...)

Portrait von Cornelia Behm
Antwort von Cornelia Behm
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.01.2009

(...) für uns Bündnisgrüne ist das Thema Vogelgrippe nach wie vor aktuell. Im vergangenen Jahr wurde vom Bundesrat die verfehlte Vogelgrippe-Politik der schwarz-roten Koalition festgeschrieben. Unser Hauptkritikpunkt an der so genannten "Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest" ist die Stallpflicht, die zum Schutze vor der Krankheit gelten soll. (...)

Portrait von Jan Korte
Antwort von Jan Korte
DIE LINKE
• 07.01.2009

(...) der israelisch-palästinensische Konflikt dauert nun schon Jahrzehnte an und ist in seiner ganzen Komplexität schwerlich in wenigen Sätzen zu analysieren. Daher muss eine eindeutige Schuldzuweisung in die eine oder andere Richtung auch zu kurz greifen. (...)

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