(...) Bildung ist für DIE LINKE eine der zentralen Voraussetzungen für Selbstbestimmung und individuelle Gestaltung des Lebens sowie für ein verantwortungsvolles, solidarisches Miteinander in einer demokratischen Gesellschaft. Deshalb muss Bildung allen Menschen frei und in gleichem Maße zugänglich sein. Die fortschreitende ausschließliche Orientierung an ökonomischen Interessen lehnen wir ab. (...)
(...) Bis vor kurzem war in der VR China im Hinblick auf die Beziehungen zu Taiwan von der Formel „Ein Land, zwei Systeme“ die Rede, d.h. es wurde von einer Wiedervereinigung nach dem Vorbild Hong Kongs ausgegangen. (...)
(...) Ich möchte an dieser Stelle darauf hinweisen, dass ich mich bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag am 29. Mai 2008 mit meiner Stimme gegen die Teil-Bahnprivatisierung gestellt hatte. Stattdessen schloss ich mich einer Gruppe von Parlamentariern der SPD-Bundestagsfraktion an, die sich in einer öffentlichen Erklärung dafür stark machten, dass ein Unternehmen, wie die Deutsche Bahn AG direkt in staatlicher Hand bleiben muss. (...)
(...) Da nach heutigem Stand der Forschung bei Einhaltung der geltenden Grenzwerte nicht von einer Gesundheitsgefährdung durch Mobilfunk auszugehen ist, gilt dies auch - wie durch verschiedene Studien nachgewiesen - für die anderen Funktechniken, da diese nur einen kleinen Anteil an der Gesamtexposition haben und die geltenden Grenzwerte durch diese Techniken deutlich unterschritten werden. (...)
(...) Ich hatte heute ein Gespräch mit einem in meinem Wahlkreis wohnhaften Psychologen über Konsequenzen aus dem Amoklauf von Winnenden. Wir waren uns sehr einig darin, dass die derzeitige öffentliche Diskussion eher entlang technischer Fragestellungen geführt wird, als dass sie bei den Ursachen des Problems ansetzt. (...)