Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Brunhilde Irber
Antwort von Brunhilde Irber
SPD
• 02.06.2009

(...) Seit Beginn meiner politischen Arbeit setze ich mich für den Schutz der Donau in Niederbayern ein. Ein besonderes Anliegen ist mir der Erhalt der frei fließenden Donau zwischen Straubing und Vilshofen. (...)

Portrait von Andreas Lämmel
Antwort von Andreas Lämmel
CDU
• 30.04.2009

(...) Der Amoklauf in Winnenden hat eine erneute Debatte über das Waffenrecht ausgelöst. (...) Die CDU/CSU Fraktion nimmt diese Ereignisse zum Anlass, um mögliche waffenrechtliche Konsequenzen sowie Änderungen beim Vollzug bestehender waffenrechtlicher Vorschriften intensiv zu prüfen. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort von Marlies Volkmer
SPD
• 08.05.2009

(...) Ich verstehe, dass Sie als verantwortungsvoller Sportschütze nicht unter den Folgerungen aus dem verantwortungslosen Handeln anderer leiden möchten. Allerdings sehe ich im Interesse der Allgemeinheit keine Alternative zur Verschärfung des Waffenrechts. Die Familien der getöteten Kinder und Lehrerinnen haben Anspruch darauf, dass ihr Leid Konsequenzen hat. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.04.2009

(...) Ich stimme Ihnen zu, daß erfolgreiche Integration vor allem berufliche Chancengleichheit voraussetzt und Einbürgerung dazu beitragen kann. (...) Der Grund für diese Regelungen ist wohl, den Anreiz für eine Einbürgerung aus rein wirtschaftlichen Gründen zu verringern und umgekehrt den Anreiz für Einbürgerungswillige zu erhöhen, ihren Lebensunterhalt durch eigene Erwerbstätigkeit selbst zu verdienen. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort von Karin Evers-Meyer
SPD
• 14.04.2009

(...) der Amoklauf in Winnenden hat gezeigt, dass es trotz eines der strengsten Waffenrechte der Welt immer noch zu einfach ist, in Deutschland an Waffen zu gelangen. Eindringlicher denn je ist die Politik gefordert, Maßnahmen zu prüfen, um derartige Bluttaten möglichst im Ansatz abzuwehren. (...)

E-Mail-Adresse