Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 22.04.2009

(...) ich halte es grundsätzlich für nachvollziehbar, dass eine Gleichstellungsbeauftragte auch als Frauenbeauftragte arbeitet und somit auch nur Frauen wählbar sind. Die von Ihnen geschilderten Erfahrungen entsprechen im großen und ganzen nicht den Eindrücken, die ich von den Tätigkeiten der Gleichstellungsbeauftragten habe. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort von Franz-Josef Jung
CDU
• 20.05.2009

(...) Unstrittig bleibt, dass die Durchsetzung bzw. Umsetzung beschlossener Gesetze in Afghanistan durch traditionelle Stammesstrukturen, eine radikale Islamauslegung sowie durch den Einfluss von Taliban und von kriminellen Elementen in manchen Regionen erschwert wird. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 06.04.2009

(...) Schritt für Schritt haben wir Mitglieder in ihren Positionen verändert. Heute ist DIE LINKE eine in jeder Hinsicht demokratische Partei, die auch jede Form von autoritärem Sozialismus ablehnt. Diejenigen, die das anders sehen, organisieren sich in der Regel auch woanders. (...)

Portrait von Rolf Kramer
Antwort von Rolf Kramer
SPD
• 14.04.2009

(...) In der öffentlichen Debatte wird jedoch häufig zu Unrecht die Fraktionsdisziplin mit einem Fraktionszwang gleichgesetzt. Fraktionsdisziplin bedeutet für mich die weitgehende Einhaltung von Mehrheitsbeschlüssen innerhalb der Fraktion, die auf einem geordneten Abstimmungsverfahren beruhen. (...)

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