Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Foto von Alexander Ulrich
Antwort von Alexander Ulrich
BSW
• 04.05.2009

(...) Deshalb setzen wir uns dafür ein, die Entlohnung leistungsgerecht und der Schwere der Arbeit angemessen zu gestalten. Die Saisonarbeit sollte eine Lebensperspektive und soziale Absicherung bieten – kurz: existenzsichernd sein. Der Mindestlohn ist der Weg zu einer angemessenen Entlohnung von Saisonarbeit. (...)

Portrait von Ute Kumpf
Antwort von Ute Kumpf
SPD
• 04.05.2009

(...) der Zins scheint mir in der aktuellen Finanzkrise nicht das Problem allein. Ausgelöst wurde die Krise durch unverantwortliches Zocken und Spekulieren an der Börse, durch Generieren von Finanzprodukten, bei denen keine Werte dahinter stehen. Daher machen wir uns stark für mehr Transparenz und klare Regeln auf den Finanzmärkten. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 29.04.2009

(...) Sie werden es vermutlich nicht wissen, es ist aber alles andere als ein Geheimnis: Ich selbst habe zusammen mit Kolleginnen und Kollegen aus der SPD-Bundestagsfraktion im letzten Jahr Gesine Schwan dazu ermuntert, sich wie 2004 in diesem Jahr erneut für eine Kandidatur für das höchste Staatsamt in Deutschland zu bewerben. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 28.05.2009

(...) geschiedene Ehegatten können in der Tat grundsätzlich Unterhalt in Höhe der Hälfte des gemeinsamen Einkommens beanspruchen. Dem liegt die Erwägung zu Grunde, dass der während der Ehe erreichte Lebensstandard als das Ergebnis gemeinsamer Arbeit anzusehen ist, an dem beide Ehegatten gleichermaßen teilhaben. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 29.04.2009

(...) Gegenüber einem generellen Verbot des Verwendens großkalibriger Waffen im Bereich des Schützensportes durch Erwachsene bin ich allerdings kritisch eingestellt, weil damit a) der Eindruck erweckt werden würde, Sportschützen seien potenziell unverantwortlich Handelnde (was nachweislich nicht der Fall ist) und b) der Öffentlichkeit vermittelt würde, dass es gefährliche und ungefährliche Schusswaffen gäbe, was Unsinn ist. Auch mit einer kleinkalibrigen Waffe kann Schaden und Tod herbeigeführt werden. (...)

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