Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort von Herbert Frankenhauser
CSU
• 11.05.2009

(...) Für das Internet reichen aber diese Maßnahmen eindeutig nicht aus, weil sich ein großer Teil des kinderpornographischen Materials auf ausländischen Servern befindet. Die Erschwerung des Zugriffs auf diese Inhalte ist deshalb gegenwärtig praktisch die einzige Möglichkeit, um in solchen Fällen die Verbreitung dieses abscheulichen Materials wenigstens teilweise einzudämmen. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort von Dagmar Freitag
SPD
• 04.05.2009

Sehr geehrter Herr Draack,

vielen Dank für Ihren weiteren Eintrag. Seit Jahren wenden Sie sich mit unterschiedlichsten Themen an mich, diesmal zur Rentenformel. Ich freue mich über Ihr politisches Interesse.

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.04.2009

(...) Eine ähnliche Konsequenz in der Verbannung von Waffen aus dem Alltagsleben und im Umgang mit den Waffen wäre nach den zahlreichen Amokläufen wünschenswert. (...) Mit solchen Argumenten relativieren die Waffenfanatiker und Waffenlobby Massenmorde mit Waffen und das Verbrechen am Menschenleben. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort von Klaus Ernst
BSW
• 12.06.2009

(...) So hat die SPD beim letzten Bundestagswahlkampf gegen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer (damals auf den SPD-Plakaten Merkel-Steuer genannt) gewettert, die CDU/CSU hat eine Erhöhung um 2 Prozent gefordert - und hinterher in der Großen Koalition haben sich beide auf 3 Prozent geeinigt. Die Quittung dafür müssen Ihnen aber die Wählerinnen und Wähler geben. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort von Martin Burkert
SPD
• 05.05.2009

(...) Eine Dynamobeleuchtung muss demnach an jedem Rad vorhanden sein – auch am Tag. (...) Unabhängig von den geltenden Vorgaben sollte sich jeder Radfahrer klar machen, dass eine funktionstüchtige Beleuchtung keine „Sonderausstattung“ ist. (...)

Portrait von Joachim Poß
Antwort von Joachim Poß
SPD
• 02.06.2009

(...) vor Augen halten. Meine Kritik an der Personalie Ackermann ist im Zusammenhang mit seiner einseitigen Fixierung auf die Eigenkapitalrendite zu verstehen. Ich denke, der Zusammenhang wird deutlich, wenn Sie die Ausführungen zur Eigenkapitalrendite in meiner Antwort an Herrn Sagmo (Frage vom 26.04) beachten. (...)

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