Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Michaela Noll
Antwort von Michaela Noll
CDU
• 12.05.2009

(...) aus gegebenem Anlass erhalte ich seit einiger Zeit zahlreiche Zuschriften zum Kinderpornographie-Bekämpfungs-Gesetz. Manche dieser Schreiben sind in ihrem Ton inakzeptabel. (...)

Portrait von Heinrich Kolb
Antwort von Heinrich Kolb
FDP
• 13.05.2009

(...) Wer ernsthaft glaubt, dass Spiele wie Paintball ursächlich für Gewalttätigkeit und Aggressivität sind, der müsste auch olympische Sportarten wie Fechten und Boxen, aber auch Völkerball verbieten. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 11.05.2009

Sehr geehrter Herr Schmidberger,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 12.05.2009

(...) Klar ist aber, dass z.B. das Fälschen eines Beweises und illegale Datenaufzeichnungen völlig inakzeptabel sind. Ich habe jedoch volles Vertrauen, dass die rechtsstaatliche Kontrolle der Sicherheitsbehörden im Ganzen sehr gut und im Weltmaßstab vorbildlich funktioniert. Das scheint ja auch bei den von Ihnen genannten Fällen so zu sein (gerichtliche Überprüfung, Aufsicht des Ministeriums). (...)

Portrait von Joachim Stünker
Antwort von Joachim Stünker
SPD
• 28.05.2009

(...) Sicherlich können versierte Nutzer die Sperrung von Seiten technisch umgehen. Es kommt aber darauf an, die Hemmschwelle, die an dieser Stelle in den vergangenen Jahren deutlich gesunken ist, wieder zu erhöhen. (...)

Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 13.05.2009

(...) Leider ist mir nicht bekannt, ob eine derartige Liste geführt wird. Es scheint aber plausibel, so international Druck auf Staaten auszuüben, in denen der Verbreitung und dem Besitz von kinderpornographischem Material nicht hinreichend nachgegangen wird. (...)

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