Frage von Djafar k. • 11.02.2023
Antwort von Dirk Wiese SPD • 14.02.2023
Eine Karenzzeit für Vermögen gibt es im SGB XII nicht.
Eine Karenzzeit für Vermögen gibt es im SGB XII nicht.
Zu diesem Thema habe ich mich bereits bei mehreren Fragen hier auf Abgeordnetenwatch geäußert.
Die Europäische Kommission hat Tirzepatid als Handelsname Mounjaro von Lilly bereits im vergangenen Jahr in der EU zugelassen.
Wir als Ampel-Koalitionäre werden das Gesetzgebungsverfahren konstruktiv begleiten und an einer pragmatischen Lösung arbeiten, die für mehr Sicherheit sorgt.
Wir werden das Gesetzgebungsverfahren zur Reform des Waffenrechts konstruktiv begleiten und hoffentlich eine pragmatische Lösung finden.
Mit dem zweiten Migrationspaket wollen wir dann für alle Ehegatten regeln, dass der Sprachnachweis hier im Inland unverzüglich nachgeholt werden soll.